Allgemeine Geschäftsbedingungen der alisPost GmbH (Stand 05/2018)

Dienste 

  • Diese Vereinbarung regelt die Nutzung der alisPost Dienste, welche durch den jeweiligen Nutzer bezogen, lizensiert, gemietet oder abonniert werden. alisPost ist ein Portal, welches digitale Kommunikationsdienste, insbesondere zur Kommunikation zwischen Firmen und ihren Kunden, bereitstellt.
  • Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme ist alisPost. Der Nutzer erhält von alisPost ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme im Rahmen dieser Bestimmungen.

Vertragsschluss 

  • Der Vertrag kommt mit Annahme Ihres Antrages durch alisPost oder mit einer Erfüllungshandlung zustande. Verbraucher i.S.d. §13 BGB erhalten unverzüglich eine elektronische Zugangsbestätigung, welche mit der Annahmeerklärung verbunden werden kann, Unternehmer i.S.d. §14 BGB erhalten keine gesonderte Zugangsbestätigung oder Annahmeerklärung.
  • Der Nutzer versichert, dass die im Anmeldeprozess genannten Angaben über seine Person vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, alisPost unverzüglich über etwaige Änderungen diesbezüglich zu unterrichten. Bei Verstößen ist alisPost berechtigt, das betroffene Nutzerkonto zu sperren.
  • Nutzer der alisPost-Dienste müssen geschäftsfähig und volljährig sein. Personen mit beschränkter Geschäftsfähigkeit bedürfen der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

alisPost GmbH, Curslacker Deich 274a, 21039 Hamburg

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail, aber auch über unseren Dienst) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dass der Anlage beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Nutzung

  • Es ist Ihnen nicht gestattet durch die Art, Form oder den Inhalt der Nutzung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen.
  • Es ist Ihnen nicht gestattet, automatische Geräte, Programme, Algorithmen, Funktionen oder Methoden oder ähnliche oder entsprechende manuelle Prozesse zu verwenden, um auf Teile des Dienstes oder Inhalte zuzugreifen, diese zu kopieren oder überwachen, sich diese anzueignen oder um die Darstellung, Struktur oder Inhalte des Dienstes in irgendeiner Weise zu reproduzieren oder zu Umgehen, um Materialien, Dokumente oder Informationen in einer nicht durch die Dienste bereitgestellten Weise zu erlangen oder dies zu versuchen.
  • Es ist Ihnen nicht gestattet, durch unerlaubte Methoden, wie z.B. Hacking unbefugt Zugriff auf Teile oder Funktionen des Dienstes oder auf verbundene Systeme, Netzwerke oder Dienste zu verschaffen.
  • Es ist Ihnen nicht gestattet, die Schwachstellen des Dienstes zu prüfen, abzufragen oder zu testen oder die Sicherheit des Dienstes zu verletzen. Ferner ist es Ihnen nicht gestattet, Informationen zu anderen Benutzern zurückzuverfolgen, aufzuspüren oder dies zu versuchen.
  • Es ist ihnen nicht gestattet, Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von alisPost zu speichern, die nach Art und Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung geeignet sind, den Bestand oder den Betrieb des Dienstes zu gefährden.
  • Marken, Schriftzüge, Symbole, Logos und ähnliches stehen im Eigentum von alisPost und dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung weder ganz, noch in Teilen, verwendet werden.
  • Im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Vorschriften behält alisPost sich die Geltendmachung etwaiger Ansprüche vor. alisPost ist in diesem Falle außerdem berechtigt, das betreffende Nutzerkonto zu sperren oder den Zugriff einzuschränken.

Obliegenheiten

  • Der Nutzer Verpflichtet sich, regelmäßig, Privatkunden mindestens alle 3 Tage, Firmenkunden einmal täglich, das Postfach zu öffnen, die Nachrichten entgegenzunehmen und zu lesen.
  • Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten streng geheim zu halten und alisPost unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Unbefugte sich Zugang zu seinem Nutzerkonto verschafft haben.
  • Der Nutzer ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich und darf diese nach den Regeln der Technik betreiben, um die notwendigen Sicherungskopien zu erstellen.

Ende der Nutzung

  • Das Nutzungsverhältnis kann durch Kündigung seitens des Nutzers oder seitens alisPost beendigt werden. Dies kann telefonisch oder in Textform (auch E-Mail, auch über alisPost) erfolgen.
  • Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
  • alisPost ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät oder gegen die Vertragsrichtlinien, insbesondere diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Datenschutz-erklärung verstößt. Die fristlose Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung.

Preise und Zahlung

  • Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisübersicht. Diese ist dem Dokument als Anlage beigefügt. Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig.
  • alisPost behält sich das Recht vor, die Preise bei unbefristeten Dauerschuldverhältnissen jederzeit nach Vorankündigung mit einer Frist von sechs Wochen zu erhöhen. Im Rahmen der Vorankündigung wird der Nutzer auf sein Recht zu widersprechen und auf die Folgen des Widerspruchs hingewiesen. Der Preis gilt, sobald die Frist von sechs Wochen verstrichen ist. Das Vertragsverhältnis wird daraufhin zu den geänderten Konditionen fortgesetzt.
  • Der Nutzer kommt, auch ohne Mahnung, in Zahlungsverzug, wenn die fällige Leistung nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Rechnungszugang erbracht wird. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zahlungseinganges.
  • Im Falle eines Verzuges ist alisPost berechtigt, Verzugszinsen, i.H.v. 5% über dem aktuellen Basiszinssatz zu erheben.
  • Im Falle einer Zahlung durch Lastschrift (SEPA-Lastschrift), ermächtigt der Nutzer alisPost dazu, die entsprechenden Gebühren und Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung/SEPA-Lastschriftmandat). Der Einzug erfolgt frühestens 5 Tage nach Rechnungsdatum.
  • Bei Zahlung durch Lastschrift werden dem Nutzern 4,50€ pro Rücklastschrift berechnet, wenn er diese zu vertreten hat.

Haftung

  • alisPost haftet vollumfänglich für Schäden, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen.
  • Die Haftung für Schäden die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, beschränkt sich auf wesentliche Schäden von Körper, Leben und Gesundheit, sowie wesentliche Vertragsschäden.
  • Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Besondere Bestimmungen für Firmenkunden

  • Firmenkunden verpflichten sich, Schreiben und Willenserklärungen von Nutzern in elektronischer Form über das alisPost-Portal auch ohne Unterschrift als rechtsgültig anzuerkennen.
  • Firmenkunden verpflichten sich, die Dienste von alisPost bei ihren Kunden zu bewerben.
  • Firmenkunden führen eine zugelassene und registrierte elektronische Unterschrift.
  • Firmenkunden gestatten alisPost ihr jeweiliges Logo unter den Kooperationspartnern von alisPost aufzuführen.

Anwendbares Recht

Klagen bezüglich Ihres Zugriffes oder Ihrer Nutzung oder anderer Streitfälle werden vor den Deutschen Gerichten verhandelt. Anwendbar ist nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, soweit dies anwendbar ist. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 Schlussbestimmungen

  • Die Rechte Dritter bleiben in jedem Falle unberührt.
  • alisPost erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies erforderlich ist. Weitere Informationen diesbezüglich sind in der Datenschutzerklärung aufzufinden, welche Teil dieser Bestimmungen ist.
  • alisPost behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird in diesem Falle informiert und um Zustimmung gebeten. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen von seinem Widerspruchsrecht gebrauch macht.

 Widerrufsformular

Mit Klick auf den Button, können Sie unser Widerrufsformular kostenlos herunterladen. Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit und gerne zu Ihrer Verfügung.